AGB

# Allgemeine Geschäftsbedingungen
## 1. Anbieterin und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über therapeutische, präventive, beratende und begleitende Leistungen des
**Interdisziplinären Therapiezentrums Isabelle Spielberger**
Inhaberin: Isabelle Alena Spielberger
Escherländer 25
73666 Baltmannsweiler-Hohengehren
Telefon: 07153 3469744
E-Mail: info@itz-spielberger.de
Internet: www.itz-spielberger.de
– nachfolgend „Praxis“ genannt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für:
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physiotherapeutische Leistungen,
ergotherapeutische Leistungen,
osteopathisch orientierte und ganzheitliche Leistungen,
Präventions- und Gesundheitsleistungen,
Selbstzahlerleistungen,
Coaching- und Mentoringangebote,
Beratungen,
Online- und Videotermine,
Terminbuchungen über die Website oder ein extern eingebundenes Buchungsportal.

Für einzelne Leistungen können ergänzende Behandlungs-, Honorar-, Coaching- oder Teilnahmevereinbarungen gelten. Individuell getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Für Käufe, die über externe Onlineshops oder Plattformen abgeschlossen werden, gelten die Vertragsbedingungen des jeweils angegebenen Shopbetreibers oder Vertragspartners, sofern nicht ausdrücklich die Praxis als Verkäuferin oder Anbieterin ausgewiesen wird.
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## 2. Vertragsschluss
### 2.1 Terminvereinbarung
Ein Vertrag kommt zustande, sobald ein Termin zwischen der Praxis und der Patientin, dem Patienten beziehungsweise der Kundin oder dem Kunden verbindlich vereinbart wurde.
Eine Terminvereinbarung kann insbesondere erfolgen:

telefonisch,
persönlich,
per E-Mail,
über WhatsApp,
über ein Kontaktformular,
über ein Online-Buchungsportal,
durch Annahme eines schriftlichen Angebots.

Die Darstellung von Leistungen und verfügbaren Terminen auf der Website stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
Bei einer Onlinebuchung gibt die buchende Person durch Abschluss des Buchungsvorgangs eine verbindliche Buchungsanfrage ab. Der Termin wird verbindlich, sobald die Buchung durch die Praxis oder das eingesetzte Buchungssystem bestätigt wurde.

### 2.2 Richtigkeit der Angaben
Die buchende Person ist verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen. Hierzu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Kontaktdaten, Versicherungsstatus und alle für die ausgewählte Leistung erforderlichen Informationen.
Termine dürfen für minderjährige oder rechtlich vertretene Personen nur durch Sorgeberechtigte, gesetzliche Vertreter oder entsprechend bevollmächtigte Personen vereinbart werden.
### 2.3 Ablehnung oder Korrektur einer Buchung
Die Praxis kann eine Buchung ablehnen, korrigieren oder stornieren, wenn:

die ausgewählte Leistung für das geschilderte Anliegen offensichtlich nicht geeignet ist,
erforderliche Voraussetzungen nicht vorliegen,
falsche oder unvollständige Angaben gemacht wurden,
ein Termin durch einen technischen Fehler oder eine Doppelbuchung vergeben wurde,
die Behandlung medizinisch, organisatorisch oder rechtlich nicht durchgeführt werden kann,
bereits fällige Rechnungen trotz Mahnung nicht bezahlt wurden.

Die betroffene Person wird hierüber möglichst zeitnah informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet, soweit kein anderweitiger Vergütungsanspruch besteht.
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## 3. Behandlungsvertrag und fachliche Durchführung
Bei medizinischen und therapeutischen Leistungen wird ein Behandlungsvertrag zwischen der Praxis und der Patientin beziehungsweise dem Patienten geschlossen.
Die Praxis verpflichtet sich zur fachgerechten Durchführung der vereinbarten Behandlung nach den zum Zeitpunkt der Behandlung geltenden fachlichen Standards.
Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet und kann nicht garantiert werden.
Der Behandlungsverlauf ist unter anderem abhängig von:

der individuellen gesundheitlichen Ausgangssituation,
bestehenden Erkrankungen und Begleiterkrankungen,
der Art und Dauer der Beschwerden,
der persönlichen Belastbarkeit,
der regelmäßigen Teilnahme,
der aktiven Mitwirkung,
der Umsetzung vereinbarter Übungen und Empfehlungen.

Die Praxis entscheidet nach fachlichen Gesichtspunkten, welche Mitarbeiterin oder welcher Mitarbeiter eine Behandlung übernimmt. Ein Anspruch auf Behandlung durch eine bestimmte Person besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

## 4. Medizinische Notfälle
Die Website, das Kontaktformular und die Online-Terminbuchung dienen nicht der Notfallversorgung.
Bei akuten oder potenziell lebensbedrohlichen Beschwerden ist unverzüglich der Rettungsdienst unter der Telefonnummer 112, der ärztliche Bereitschaftsdienst oder eine geeignete ärztliche Notfallstelle zu kontaktieren.
Dies gilt insbesondere bei:

akuter Atemnot,
starken Brustschmerzen,
Bewusstseinsstörungen,
plötzlich auftretenden Lähmungen,
ausgeprägten Sprach- oder Sehstörungen,
schweren Verletzungen,
plötzlich auftretenden starken neurologischen Symptomen.

Eine online vereinbarte Behandlung ersetzt keine erforderliche ärztliche Diagnostik oder Notfallbehandlung.
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## 5. Mitwirkung und Gesundheitsangaben
Patientinnen und Patienten sind verpflichtet, die behandelnde Fachkraft vollständig und wahrheitsgemäß über alle Umstände zu informieren, die für die Behandlung von Bedeutung sein können.
Hierzu gehören insbesondere:

bestehende Erkrankungen und Diagnosen,
aktuelle Beschwerden,
Schwangerschaft,
Operationen und Verletzungen,
Implantate und medizinische Hilfsmittel,
Allergien und Unverträglichkeiten,
regelmäßig oder aktuell eingenommene Medikamente,
akute Infektionen,
ärztlich festgelegte Belastungsgrenzen,
Behandlungsverbote,
relevante Veränderungen des Gesundheitszustands.

Änderungen des Gesundheitszustands sind der behandelnden Fachkraft unverzüglich mitzuteilen.
Die Patientin beziehungsweise der Patient ist verpflichtet, Rückfragen der behandelnden Fachkraft wahrheitsgemäß zu beantworten und auf ungewöhnliche Reaktionen oder eine deutliche Verschlechterung der Beschwerden hinzuweisen.
Übungen und Empfehlungen sind nur im vereinbarten Umfang und unter Beachtung der persönlichen Belastbarkeit umzusetzen.
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## 6. Gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten
### 6.1 Heilmittelverordnung
Für eine Behandlung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung ist spätestens zum ersten Behandlungstermin eine gültige und vollständig ausgestellte Heilmittelverordnung vorzulegen.
Die Patientin beziehungsweise der Patient ist dafür verantwortlich, dass:

die Verordnung vollständig und formal verwendbar ist,
der Behandlungsbeginn innerhalb der geltenden Frist erfolgt,
gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen vorliegen,
Behandlungsunterbrechungen rechtzeitig mitgeteilt werden.

Kann eine Behandlung aufgrund einer fehlenden, ungültigen, unvollständigen oder nicht mehr fristgerecht nutzbaren Verordnung nicht gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung abgerechnet werden, kann die Praxis die Behandlung ablehnen.
Nach gesonderter Vereinbarung kann die Leistung als Selbstzahlerleistung durchgeführt werden.
### 6.2 Gesetzliche Zuzahlung
Gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlungen sind von der Patientin beziehungsweise dem Patienten zu tragen, sofern nicht spätestens zum Behandlungsbeginn eine gültige Zuzahlungsbefreiung vorgelegt wird.
### 6.3 Zusätzliche Leistungen
Leistungen, die über den Umfang der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen, werden nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung erbracht.
Vor Beginn der zusätzlichen Leistung wird über die voraussichtlichen Kosten informiert.
Eine zusätzliche Vergütung wird nicht allein durch die Annahme eines Behandlungstermins vereinbart. Sie bedarf einer vorherigen, transparenten Vereinbarung mit der Patientin beziehungsweise dem Patienten.
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## 7. Privatversicherte, beihilfeberechtigte und selbstzahlende Personen
Bei privat versicherten, beihilfeberechtigten und selbstzahlenden Personen kommt der Vertrag unmittelbar zwischen der Praxis und der Patientin beziehungsweise dem Patienten zustande.
Die Vergütung richtet sich nach:

der vor Behandlungsbeginn abgeschlossenen Honorarvereinbarung,
dem bei der Buchung ausgewiesenen Preis,
einem individuell angenommenen Angebot oder
der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisliste der Praxis.

Die Rechnung ist unabhängig davon zu bezahlen, ob und in welcher Höhe eine private Krankenversicherung, Beihilfestelle oder sonstige Kostenträgerin die Kosten erstattet.
Die Patientin beziehungsweise der Patient ist selbst dafür verantwortlich, vor Behandlungsbeginn Art und Umfang einer möglichen Kostenerstattung zu klären.
Die Praxis schuldet keine bestimmte Erstattung durch private Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder andere Kostenträger.
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## 8. Preise und Zahlung
Soweit Preise auf der Website, im Buchungsportal, in einem Angebot oder in einer Honorarvereinbarung genannt werden, gelten die dort ausgewiesenen Endpreise.
Die Vergütung wird je nach Vereinbarung:

unmittelbar nach der Behandlung,
durch Vorauszahlung,
über einen Online-Zahlungsdienst oder
nach Rechnungsstellung

fällig.
Sofern auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die Praxis kann weitere Selbstzahler-, Coaching- oder Beratungstermine davon abhängig machen, dass bereits fällige Forderungen beglichen oder Vorauszahlungen geleistet werden.
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## 9. Reservierte Behandlungstermine
Die Praxis wird nach einem Bestellsystem geführt. Vereinbarte Termine werden ausschließlich für die jeweilige Patientin, den jeweiligen Patienten beziehungsweise die Kundin oder den Kunden reserviert.
Während des reservierten Zeitraums hält die Praxis:
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die behandelnde Fachkraft,
den Behandlungsraum,
die erforderliche Ausstattung und
die vereinbarte Behandlungszeit

bereit.
Kann ein Termin nicht wahrgenommen werden, muss er so früh wie möglich abgesagt oder verschoben werden.
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## 10. Terminabsage und Terminverschiebung
### 10.1 Rechtzeitige Absage
Eine kostenfreie Absage oder Verschiebung ist grundsätzlich bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich.
Bei der Berechnung der Frist zählen alle Kalendertage. Die Absage kann daher auch außerhalb der Öffnungszeiten über die von der Praxis angebotenen digitalen Kommunikationswege erfolgen.
Mögliche Absagewege sind insbesondere:

die Stornierungsfunktion des Online-Buchungsportals,
E-Mail an rezeption@itz-spielberger.de,
WhatsApp an 0174 9421097,
telefonische Nachricht auf dem Anrufbeantworter.

Maßgeblich ist der dokumentierte Zeitpunkt des Eingangs der Absage bei der Praxis beziehungsweise im Buchungssystem.
Eine Nachricht über einen nicht von der Praxis als Absageweg angegebenen Social-Media-Kanal gilt nicht als sicher zugegangen.
### 10.2 Kurzfristige Absage und Nichterscheinen
Wird ein verbindlich reservierter Termin weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn abgesagt oder ohne Absage nicht wahrgenommen, kann die Praxis Ersatz des tatsächlich entstandenen Vergütungsausfalls verlangen, sofern:

der Termin ausschließlich für die betreffende Person reserviert war,
der Termin nicht oder nicht vollständig anderweitig vergeben werden konnte und
der Praxis dadurch ein konkreter wirtschaftlicher Ausfall entstanden ist.

Der Anspruch ist auf die für den reservierten Termin vereinbarte beziehungsweise üblicherweise anfallende Vergütung begrenzt.
Ersparte Aufwendungen und Einnahmen aus einer anderweitigen Nutzung des Termins werden angerechnet.
Der Patientin beziehungsweise dem Patienten bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass:

überhaupt kein Schaden entstanden ist oder
der tatsächlich entstandene Schaden wesentlich geringer ist.

Die Praxis verlangt keine Ausfallvergütung, soweit der Termin vollständig anderweitig vergeben werden konnte oder kein wirtschaftlicher Ausfall entstanden ist.
Bei gesetzlich versicherten Personen handelt es sich bei einer berechtigten Ausfallvergütung um eine privat zu zahlende Forderung. Die versäumte Behandlung wird nicht auf der Heilmittelverordnung als durchgeführt bestätigt.
### 10.3 Wiederholte kurzfristige Absagen
Bei wiederholten kurzfristigen Absagen oder wiederholtem Nichterscheinen kann die Praxis weitere Termine nur gegen Vorauszahlung vergeben oder von weiteren Terminvereinbarungen absehen, soweit keine zwingenden gesetzlichen oder vertraglichen Gründe entgegenstehen.
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## 11. Unverschuldete kurzfristige Verhinderung
Bei einer plötzlichen und unverschuldeten Verhinderung wird im Einzelfall geprüft, ob eine Ausfallvergütung verlangt wird.
Als mögliche unvorhersehbare Ereignisse kommen insbesondere in Betracht:

ein plötzlich eintretender medizinischer Notfall,
ein Unfall,
eine stationäre Krankenhauseinweisung,
ein vergleichbares schwerwiegendes Ereignis.

Die Praxis ist unverzüglich zu informieren.
Bei berechtigten Zweifeln kann die Praxis einen geeigneten Nachweis verlangen, soweit dies erforderlich, verhältnismäßig und datenschutzrechtlich zulässig ist.
Eine Erkrankung oder sonstige Verhinderung führt nicht automatisch in jedem Fall zum Wegfall eines möglichen Vergütungsanspruchs. Maßgeblich sind die konkreten Umstände des Einzelfalls.
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## 12. Verspätung
Bei verspätetem Erscheinen besteht kein Anspruch auf Verlängerung des Termins über das ursprünglich vereinbarte Ende hinaus.
Die Praxis kann die Behandlung entsprechend verkürzen, wenn dies fachlich und therapeutisch vertretbar ist.
Ist eine sichere oder sinnvolle Durchführung aufgrund der Verspätung nicht mehr möglich, kann die Behandlung abgelehnt beziehungsweise abgebrochen werden.
Die Vergütungspflicht richtet sich in diesem Fall nach den gesetzlichen Bestimmungen und danach, ob die reservierte Zeit anderweitig genutzt werden konnte.
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## 13. Terminabsage durch die Praxis
Die Praxis kann einen Termin aus wichtigem Grund absagen oder verschieben.
Dies gilt insbesondere bei:
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Erkrankung oder sonstigem Ausfall der behandelnden Fachkraft,
technischen Störungen,
höherer Gewalt,
unvorhersehbaren betrieblichen Einschränkungen,
medizinischen oder rechtlichen Gründen.

Die Praxis informiert die betroffene Person möglichst frühzeitig und bietet nach Möglichkeit einen Ersatztermin an.
Für einen von der Praxis abgesagten Termin wird keine Vergütung berechnet. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet oder nach Absprache auf einen Ersatztermin angerechnet.
Ein Anspruch auf Ersatz von Fahrtkosten, Verdienstausfall oder sonstigen Folgekosten besteht nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
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## 14. Coaching, Mentoring und gesundheitsbezogene Beratung
Coaching-, Mentoring- und Beratungsangebote dienen der Unterstützung persönlicher Entwicklungs-, Veränderungs- und Entscheidungsprozesse.
Sie ersetzen keine:

ärztliche Untersuchung oder Behandlung,
Psychotherapie,
psychiatrische Behandlung,
Rechtsberatung,
Steuerberatung,
sonstige erlaubnispflichtige Fachberatung.

Coaching setzt ein übliches Maß an psychischer und körperlicher Belastbarkeit voraus.
Bestehen akute psychische Krisen, Suizidgedanken, schwere psychiatrische Symptome oder andere behandlungsbedürftige gesundheitliche Situationen, ist eine geeignete ärztliche, psychotherapeutische oder psychiatrische Versorgung in Anspruch zu nehmen.
Die Kundin beziehungsweise der Kunde bleibt während des gesamten Coachingprozesses für eigene Entscheidungen, Handlungen und deren Folgen verantwortlich.
Ein bestimmter persönlicher, beruflicher, wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
Für Coachingprogramme, Pakete und längerfristige Begleitungen können gesonderte Vereinbarungen über Umfang, Termine, Vergütung, Laufzeit, Kündigung und Nutzungsrechte geschlossen werden.
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## 15. Online- und Videotermine
Soweit Onlineberatungen, Coachings oder Videotermine angeboten werden, benötigt die teilnehmende Person:

eine geeignete technische Ausstattung,
eine ausreichende Internetverbindung,
einen ungestörten und vertraulichen Raum,
gegebenenfalls eine Kamera und ein Mikrofon.

Die teilnehmende Person ist dafür verantwortlich, dass während des Termins keine unbefugten Dritten mithören oder mitsehen können.
Ton-, Bild- oder Bildschirmaufzeichnungen sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung aller Beteiligten zulässig.
Kann ein Termin aufgrund einer technischen Störung aus dem Verantwortungsbereich der teilnehmenden Person nicht oder nur teilweise stattfinden, gelten die Regelungen zu kurzfristig abgesagten oder versäumten Terminen entsprechend, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Bei einer technischen Störung aus dem Verantwortungsbereich der Praxis wird ein Ersatztermin angeboten oder eine bereits gezahlte Vergütung anteilig erstattet.
Die behandelnde oder beratende Fachkraft entscheidet, ob eine Leistung fachlich für eine Durchführung per Video geeignet ist.
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## 16. Minderjährige und rechtlich vertretene Personen
Behandlungen und Beratungen von Minderjährigen setzen die erforderliche Einwilligung der Sorgeberechtigten voraus.
Die Praxis kann verlangen, dass:

eine sorgeberechtigte Person beim ersten Termin anwesend ist,
eine schriftliche Einwilligung vorgelegt wird oder
die Vertretungsberechtigung nachgewiesen wird.

Die buchende Person bestätigt, dass sie zur Terminvereinbarung und zur Abgabe erforderlicher Erklärungen berechtigt ist.
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## 17. Gutscheine
Sofern die Praxis Gutscheine ausgibt, können diese grundsätzlich für die darin bezeichneten Leistungen eingelöst werden.
Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Auszahlung besteht.
Reicht der Gutscheinwert für die gewählte Leistung nicht aus, ist der Differenzbetrag zu bezahlen.
Ist der Preis der gewählten Leistung niedriger als der Gutscheinwert, verbleibt das Restguthaben auf dem Gutschein, sofern technisch und organisatorisch möglich.
Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen, sofern auf dem Gutschein keine rechtlich zulässige abweichende Regelung getroffen wurde.
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## 18. Digitale Unterlagen und Nutzungsrechte
Arbeitsblätter, Videos, Audiodateien, Kursunterlagen, Übungen, Konzepte, Präsentationen und sonstige von der Praxis bereitgestellte Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Die Kundin beziehungsweise der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte für eigene private Zwecke zu nutzen.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Praxis ist es insbesondere nicht gestattet:

Inhalte zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen,
Zugangsdaten weiterzugeben,
Inhalte an Dritte weiterzuleiten,
Inhalte zu verkaufen oder gewerblich zu verwenden,
Videos oder Audiodateien auf anderen Plattformen hochzuladen,
Unterlagen für eigene Kurse, Beratungen oder Behandlungen zu übernehmen.

Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.
Für separat angebotene Onlinekurse, Mitgliederbereiche oder digitale Produkte können ergänzende Vertrags- und Nutzungsbedingungen gelten.
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## 19. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Verbraucherinnen und Verbrauchern kann bei Verträgen, die ausschließlich online, telefonisch, per E-Mail oder über andere Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung der Praxis.
Das gesetzliche Widerrufsrecht ist von der Möglichkeit einer Terminabsage zu unterscheiden.
Soll eine Dienstleistung bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist beginnen, kann die Praxis verlangen, dass die Verbraucherin beziehungsweise der Verbraucher ausdrücklich erklärt:

dass mit der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und
dass bekannt ist, unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Wird ein Vertrag nach Beginn der Dienstleistung wirksam widerrufen, kann für bereits erbrachte Leistungen Wertersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geschuldet sein.
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## 20. Website und bereitgestellte Informationen
Die auf der Website veröffentlichten medizinischen, therapeutischen und gesundheitlichen Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Information.
Sie ersetzen keine individuelle Untersuchung, Diagnose oder Behandlung.
Die Praxis bemüht sich um zutreffende und aktuelle Inhalte. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität und Übertragbarkeit allgemeiner Informationen auf den individuellen Gesundheitszustand wird nicht übernommen.
Die Nutzung externer Links erfolgt auf eigene Verantwortung. Für Inhalte externer Anbieter ist der jeweilige Anbieter verantwortlich.
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## 21. Haftung
Die Praxis haftet unbeschränkt:

bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen.
Die gesetzlichen Regelungen des Behandlungsvertragsrechts bleiben unberührt.
Die Haftung für Folgen unvollständiger oder unzutreffender Gesundheitsangaben sowie für die eigenmächtige Abweichung von therapeutischen oder medizinischen Empfehlungen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
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## 22. Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Praxis verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Einzelheiten zu:

Art und Umfang der Datenverarbeitung,
den Verarbeitungszwecken,
den Rechtsgrundlagen,
den Empfängern,
den eingesetzten Dienstleistern,
den Speicherfristen,
den Betroffenenrechten und
den Kontaktmöglichkeiten

ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Praxis.
Bei medizinischen und therapeutischen Leistungen können besondere Kategorien personenbezogener Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, verarbeitet werden.
Gesundheitsdaten und ausführliche medizinische Unterlagen sollen nur über die von der Praxis hierfür vorgesehenen sicheren Kommunikationswege übermittelt werden.
Die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzt keine gegebenenfalls erforderliche datenschutzrechtliche Einwilligung.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Praxis sind im Rahmen der gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorgaben zur Vertraulichkeit verpflichtet.
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## 23. Kommunikation per E-Mail und Messenger
Die Praxis kann organisatorische Nachrichten, Terminbestätigungen und Terminerinnerungen über die bei der Buchung angegebenen Kontaktdaten versenden.
Die Patientin beziehungsweise der Patient ist dafür verantwortlich, korrekte Kontaktdaten anzugeben und Änderungen mitzuteilen.
Bei einer Kommunikation über unverschlüsselte E-Mail oder Messenger können trotz angemessener Schutzmaßnahmen Risiken für die Vertraulichkeit nicht vollständig ausgeschlossen werden.
Besonders sensible Gesundheitsinformationen sollen nur über ausdrücklich dafür vorgesehene Kommunikationswege übermittelt werden.
Werbliche Nachrichten werden nur versendet, wenn hierfür eine entsprechende rechtliche Grundlage oder eine wirksame Einwilligung vorliegt.
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## 24. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Praxis ist mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen zulässig.
Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenforderungen, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
Ein Zurückbehaltungsrecht darf ausgeübt werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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## 25. Verbraucherstreitbeilegung
Die Praxis ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gesetzlich zwingende Informations- oder Teilnahmepflichten bleiben unberührt.
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## 26. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates eingeschränkt wird, in dem die Verbraucherin beziehungsweise der Verbraucher ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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## 27. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für bereits geschlossene Verträge gilt die bei Vertragsschluss einbezogene Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Änderungen für laufende Vertragsverhältnisse werden nur wirksam, wenn:

hierfür ein sachlicher Grund besteht,
die Änderung für die andere Vertragspartei zumutbar ist und
die gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten werden.

Eine einseitige Änderung wesentlicher Vertragspflichten, Preise oder Leistungsinhalte ohne ausdrückliche Zustimmung erfolgt nicht.
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## 28. Schlussbestimmungen
Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
**Stand: August 2026**

Mit freundlicher Unterstützung von KI

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